Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(5. CoBeLVO)
vom 30. April 2020

​GELTUNG: 03.05.2020 bis 17.05.2020

VORWORT:

In ihrer Konferenz am 30.04.2020 beschlossen die Bundesregierung und die Länder, dass Spielplätze und Kultureinrichtungen, z.B. Museen und Zoos, unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Zudem dürfen Gottesdienste wieder stattfinden. Es ist damit zu rechnen, dass die Verordnungen der Länder kurzfristig entsprechend angepasst werden.

Darüber hinaus werden die aktuell in manchen Bundesländern nur bis zum 03.05.2020 geltenden Beschränkungen voraussichtlich noch verlängert. In einer Konferenz der Bundesregierung und der Länder am 06.05.2020 sollen voraussichtlich weitere Lockerungen beschlossen werden.


Sie haben einen weiteren Beschluss gefasst - alle bisherigen Beschlüsse findet Ihr hier - um das öffentliche Leben schrittweise wieder zu normalisieren.

RECHTSGRUNDLAGEN:

Die Rechtsgrundlagen aller Beschlüsse und Verordnungen beruhen auf dem:

  1. Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen - Infektionsschutzgesetz – IfSG.
  2. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 27.03.2020

Beide Gesetze können hier heruntergeladen werden:

1. INFEKTIONSSCHUTZGESETZ

2. SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG

LEITLINIEN UND BESCHLÜSSE DER BUNDESREGIERUNG:

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben vor dem 30.4.2020 wiederholt Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart.

Der Beschluss vom 30.04.2020 ist hier zu finden:

WEBSEITENLINK

Beschluss 30.04.2020

WEBSEITENLINK

5. CoBeLVO