Lockerungen ab 13.Mai 2020

Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(6. CoBeLVO)
vom 08. Mai 2020

​GELTUNG: 13.05.2020 bis 24.05.2020

VORWORT:

Am 6. Mai 2020 beschlossen die Bundesregierung und die Länder weitere Lockerungen der Maßnahmen. Den Beschluss finden Sie hier. Die Kontaktbeschränkungen sollen grundsätzlich bis zum 5. Juni 2020 verlängert werden, jedoch dürfen sich nun auch Angehörige aus zwei Haushalten treffen.

Weiterhin sollen Geschäfte, unabhängig von der Größe, wieder öffnen dürfen, wobei Hygienemaßnahmen einzuhalten sind. Die Gastronomie soll schrittweise ebenfalls wieder geöffnet werden, wobei sich abzeichnet, dass die Länder hier in der genauen Ausgestaltung unterschiedliche Wege gehen. Schließlich wurden Lockerungen im Kultur- und Sportbereich sowie bei der Öffnung von Schulen und Kitas beschlossen.

Großveranstaltungen sind weiterhin bis zum 31. August 2020 untersagt.


Sie haben einen weiteren Beschluss gefasst - alle bisherigen Beschlüsse findet Ihr hier - um das öffentliche Leben schrittweise wieder zu normalisieren.

RECHTSGRUNDLAGEN:

Die Rechtsgrundlagen aller Beschlüsse und Verordnungen beruhen auf dem:

  1. Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen - Infektionsschutzgesetz – IfSG.
  2. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 27.03.2020

Beide Gesetze können hier heruntergeladen werden:

1. INFEKTIONSSCHUTZGESETZ

2. SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG

LEITLINIEN UND BESCHLÜSSE DER BUNDESREGIERUNG:

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben vor dem 06.05.2020 wiederholt Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart.

Der Beschluss vom 06.05.2020 ist hier zu finden:

WEBSEITENLINK

Beschluss 06.05.2020

WEBSEITENLINK

6. CoBeLVO